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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Design-Leistungen zwi-
schen der Seelensignatur, resp. Tanja Weisenbach (nachfolgend „Ich“) und dem/der Auftraggeber/in (nachfolgend „Du“)
2. Vertragsgegenstand, Urheberrecht und Nutzungsrecht
2.1
Gegenstand dieses Vertrags ist die Entwicklung und Erstellung von Designs und Medien in den Bereichen Branding, Webdesign, Printdesign und Copywriting.
2.2
Deinen Auftrag kannst du mir mündlich oder schriftlich erteilen. Du bekommst daraufhin von mir eine Auftragsbestätigung mit dem Hinweis, dass wir ab diesem Zeitpunkt mit dem Prozess und der Entwicklung deines Designs beginnen. Der Auftrag beginnt in der Regel nach einem vorher erfolgtem Videogespräch mit Zustimmung deinerseits zum Auftragsbeginn oder über die bekannten Kommunikationskanäle schriftlich. Solltest du dem Auftrag nicht ausdrücklich schriftlich binnen sieben Tagen wiedersprechen, gilt er damit als erteilt. (siehe Absatz 3.5 Stornierung)
2.3
Die angebotenen Design-Leistungen beinhalten individuell auf das Angebot ausgelegte Korrekturschleifen. Diese sind wie folgt:
- Soulbranding (Logodesign): zwei Korrekturschleifen
- Website Pakete:
Basic: eine Korrekturschleife / Classic: eine Korrekturschleife / Gold: zwei Korrekturschleifen. Eine Korrekturschleife bewegt sich innerhalb des ursprünglich vereinbarten Projektumfangs. Es handelt sich um einen Feinabstimmungsprozess, der das Design näher an die ursprünglichen Vorstellungen heranführt. Für jede später folgende, einfache Korrekturschleife orientiere ich mich an der Grundlage des Tarifvertrages für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung), sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden
Änderungswünsche, bei denen der ursprüngliche Umfang überschritten oder in eine neue Richtung gedacht wird, sind darin nicht enthalten und müssen ggf. gesondert beauftragt werden.
2.4
Bei all meinen Aufträgen handelt es sich um Urheberwerkverträge, die dir das einfache räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht an den Werkleistungen einräumt, nicht das Eigentum.
2.4.1
Ich räume dir die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Inhaltlich beschränkt sich das Nutzungsrecht auf die vertraglich bestimmten Nutzungsarten bzw. auf die Nutzungsarten, die sich aus dem Vertragszweck ergeben. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
2.4.2
Soll das Nutzungsrecht später auf andere Nutzungsarten erweitert werden, muss dies vorab schriftlich vereinbart werden. In diesem Fall habe ich Anspruch auf eine (erneute) angemessene Vergütung nach § 32 UrhG.
2.4.3
Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Fertiggstellung und Bezahlung der Vergütung über.
2.4.4
Jede erneute Nutzung der Entwürfe und Reinzeichnungen bedarf meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung. Dasselbe gilt für Nutzungen, die über den ursprünglich vereinbarten oder vorgesehenen Umfang hinausgehen. Du hast für jede erneute oder zusätzliche Nutzung, die ohne meine Zustimmung erfolgt, außer der für die betreffende Nutzung angemessenen Vergütung, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen.
2.4.5.
Solltest du Vervielfältigungsstücke wie ebooks oder Prints verwenden, bin ich als Urheberin im Impressum zu nennen:
z.b "Logodesign: Deine Seelensignatur - Tanja Weisenbach"

Nennungen auf Werbemitteln sind nicht notwendig.
2.5
Nach Fertigstellung deines Designs, hier Brand/Logodesign, erhältst du die im Rahmen des Angebots dargelegten Daten als digitale Datei in einem Zip-Ordner übermittelt. Die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Daten und Dateien verbleiben in meinem Eigentum. Ich bin nicht verpflichtet, Daten und Dateien, insbesondere Arbeitsdateien und Layouts, die am Computer erstellt wurden, an dich herauszugeben. Wünschst du deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
2.5.1
Sofern ich dir Computerdateien zur Verfügung gestellt habe, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung meinerseits geändert werden.
2.6
Willst du in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstige meiner Arbeiten formale Schutzrechte zur Eintragung in ein amtliches Register anmelden, bedarf es dazu der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch mich.
2.7
Ich nehme mir das Recht vor, an geeigneten Stellen der Internetseite Hinweise auf die Urheberstellung einzupflegen. Du darfst diese Hinweise nicht ohne meine Zustimmung entfernen.
2.8
Mit Erteilung des Auftrages stimmst du zu, dass ich auf verschiedenen Kanälen und Medien (wie Website und Social Media) mit meinen Arbeiten werbe und deine Entwürfe und Vervielfältigungen, im Rahmen der Eigenwerbung, erwähne bzw. veröffentliche.
3. Vergütung, Verzug, Vetragsauflösung
3.1
Der Vergütung wird mit Auftragserteilung zugestimmt. Die Vergütung für Soulbranding wird als Pauschalvergütung vereinbart.
Du kannst bei mir verschiedene Website Pakete  sowie ein Komplett-Paket (Branding +  Website + Jahresbetreuung) erwerben. Der angegebene Preis für die Website Pakete versteht sich als Basispreis und bezieht sich auf die im jeweiligen Paket aufgeführten, inkludierten Leistungen. Du kannst dein jeweiliges Websitepaket durch Plug-Ins  und Erweiterungen upgraden. Die Kosten für optional zubuchbare Zusatzleistungen oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Diese richten sich nach Aufwand, Umfang und der Komplexität des Auftrags und orientieren sich am Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung)
3.2 
Die Bezahlung wird mit Auftragserteilung fällig. Sie erfolgt per Vorkasse und ist nach Rechnungseingang umgehend zu begleichen. Bei Aufträgen ab einem Auftragsvolumen von 4.499 € ist die Vergütung zu 50 Prozent mit Auftragserteilung und zu 50 Prozent mit Abnahme der Leistung fällig. Die Vergütung kann auch einmalig vor Auftragsbeginn beglichen werden.
3.2.1
Beim Goldpaket, welches einen Wartungs- bzw. Servicevertrag für 12 Monate beinhaltet, sind 50 Prozent Anzahlung mit Auftragserteilung und 50 Prozent bei Fertigstellung bzw. Abnahme der Website zu begleichen. Auch hier kann die vollständige Bezahlung einmalig vor Auftragsbeginn erfolgen. Sollte sich während der 12 Monate ein von der Norm abweichender Mehraufwand abzeichnen, der auf wiederkehrenden oder aufwändigen Änderungs- oder Sonderwünschen deinerseits beruht, behalte ich mir das Recht vor, diesen gesondert und individuell nach Aufwand in Rechnung zu stellen.
3.3
Bei ausbleibender Zahlung bzw. Zahlungsverzug behalte ich mir das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p. a., zu verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt vorbehalten.
3.4
Wird ein laufender Auftrag vor der Fertigstellung storniert oder durch dich abgebrochen, bin ich berechtigt, den bis dahin angefallenen Aufwand in Rechnung zu stellen bzw. den bereits bezahlten Betrag 100% einzubehalten. Eine Rückzahlung kann nicht erfolgen. Mit der Bezahlung deiner bereits gebuchten Dienstleistung  erwirbst du an den bis dahin erbrachten Arbeiten bzw. Entwürfen keinerlei Rechte, nicht ausgeführte Entwürfe oder Konzepte sind unverzüglich an mich zurückzustellen und dürfen nicht genutzt werden.
3.5
Eine Stornierung des Auftrags durch dich ist schriftlich möglich. Abhängig vom Zeitpunkt der Stornierung bzw. deines Rücktritts von deiner Buchung werden dir nachfolgende Stornogebühren in Rechnung gestellt:
 
  • innerhalb 7 Tage nach fest vereinbarter Auftragserteilung: 50% deiner gebuchten Dienstleistung
  • ab dem 8. Tag:  100% deiner gebuchten Leistung

4. Gestaltungsfreiheit, durchführung des Auftrags, ABNAME und Mitwirkungspflicht
4.1
Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Reklamationen oder Beanstandungen, die auf der persönlichen Präferenz oder dem Geschmack des Auftraggebers beruhen, sind im Allgemeinen ausgeschlossen, da die Gestaltungsfreiheit dem Auftragnehmer zugesichert ist. Mit der Vereinbarung von paketbezogenen Korrekturschleifen-Limits gibst du dein Einverständnis, dass  Mehrkosten, die durch Änderungenswünsche während oder nach der Entwicklung entstehen, von dir getragen werden. Ich behalte den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
4.2
Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die du zu vertreten hast, so kann ich eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann ich überdies Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
4.2.1
Kannst du nicht innerhalb des abgesprochenen Auftragszeitraums alle benötigten Unterlagen/Vorlagen liefern , räume ich dir eine Abgabefrist von drei Wochen ein, um die fristgerechte Weiterbearbeitung anderer Aufträge sicherstellen zu können. Dein Auftrag wird dann ggf. hinten angestellt.
4.2.2
Kommst du der Frist durch fehlende Mitwirkung nicht nach oder bleibt eine Kommunikation über vier Wochen aus, bin ich berechtigt, a) vom Vertrag zurückzutreten und meine Aufwendungen bis zu diesem Zeitpunkt in Rechnung zu stellen bzw. die bereits bezahlte Dienstleistung vollständig einzubehalten, b) unabhängig vom
Auftragsvolumen eine spätere Kostenanpassung zu veranschlagen,  c) eine Vorschussrechnung zu stellen.

4.3
Mit Erteilung und Übergabe etwaiger Vorlagen, wie Bilder, Texte oder sonstigem Content versicherst du mir, dass du zur Verwendung dieser berechtigt bist. Solltest du entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellst du mich von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
4.4
Die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit meiner Arbeiten ist nicht Gegenstand des Ver-
trages. Er beinhaltet auch nicht die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungs-
fähigkeit oder Verwendbarkeit meiner Arbeiten. Entsprechende Recherchen liegen in deiner Verantwortung.
4.5

Bei Websites bist du allein verantwortlich für die rechtssichere Gestaltung deiner Website.
4.6

Bei Übergabe von Fotos gehe ich davon aus, dass fotografierte Personen deren Rechte am Bild
an dich übertragen haben. Du verpflichtest dich, die zur Verfügung gestellten Fotos auf deren rechtlich unbe-
denkliche Verwendung zu prüfen. Für evtl. Regressansprüche haftest du.
5. Gewährleistung
5.1
Ich verpflichte mich, deinen Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch mir überlassene Vorlagen, Unterlagen und Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Auch gewährleiste ich, keinerlei vertrauliche Unterlagen an Dritte weiterzugeben.
5.2
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Arbeit schriftlich bei mir geltend zu machen. Anschließend gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
6. haftung
6.1
Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Vertragspartei-
en für Schadensersatz- sowie Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtgrund, nach Maßgabe
der gesetzlichen Bestimmungen.
6.2

Die Haftung für Schäden, die von einer Vertragspartei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, so-
wie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist der Höhe nach unbegrenzt.
6.3

In allen anderen Fällen haften die Vertragsparteien nur, soweit es sich dabei um die Verletzung einer we-
sentlichen Pflicht handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Vertragspartei vertrauen durfte („Kardinalpflicht“),
jedoch stets nur in Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens.

6.4
Die Vertragsparteien gehen davon aus, dass der vertragstypische, vorhersehbare Schaden für jeden einzel-
nen Schadensfall einen Betrag von 750 € nicht überschreitet.
6.5

Eine Haftung meinerseits für Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe Dritter entstehen, ist ausgeschlossen.
6.6

Ich übernehme keine Haftung für die Richtigkeit von Lizenzsoftware oder Free- bzw. Shareware.
6.7

Haftungsansprüche verjähren nach einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht bei
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In die-
sen Fällen gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
6.8

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Schlussbestimmungen
7.1
Sofern sich aus der Auftragbestätigung nichts Anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz der Designerin.
7
.2
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
7.3
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
7.4
Sofern du Vollkaufmann/Vollkauffrau bist, ist Gerichtsstand der Sitz der Designerin. Ich bin hierbei auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers/der Auftraggeberin (hier "du"), zu klagen.
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